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BUGLAS zur DMK: Beschlüsse sind gut, Umsetzung entscheidet

12. Mai
1 Min. Lesezeit

Aktualisiert: 19. Okt.

Die heute in Hamburg stattgefundene 5. Digitalministerkonferenz (DMK) hat insbesondere viele Beschlüsse zur Staatsmodernisierung und Digitalisierung getroffen. Der Bundesverband Glasfaseranschluss e.V. (BUGLAS) begrüßt insbesondere die Beschlüsse zur Vereinfachung und Digitalisierung von Genehmigungen und Anträgen und einer resilienten digitalen Infrastruktur als wichtiges Signal. Entscheidend ist nun, dass die Beschlüsse in konkrete Verwaltungspraxis überführt werden.

Weitere Schritte auf Landesebene notwendig

Aus Sicht des BUGLAS sind aber auch weitere konkrete Schritte auf Länderebene nötig: Die Anpassung des Brandschutzrechtes, der automatisierte Zugang zu Grundbuchauszügen, die Modernisierung des Denkmalschutzes und die Umsetzung aller nötigen Anträge über das digitale OZG-Portal sind nur einige Beispiele, wie die Länder den Glasfaserausbau zusätzlich spürbar beschleunigen können. Geschäftsführer Max Bunse: Ein guter Impuls zur allgemeinen Entbürokratisierung kommt dabei aus NRW und BaWü: Alle Berichts- und Dokumentationspflichten, die nicht nachweislich nötig sind, werden 2027 automatisch abgeschafft. Diesen Ansatz wünschen wir uns für alle Bundesländer!

Auch bereits beschlossene Verbesserungen, wie das überragende öffentliche Interesse am Glasfaserausbau muss in der Praxis konsequenter umgesetzt werden. Dafür sind beispielsweise Schulungen für die zuständigen Mitarbeiter und eine auskömmliche personelle Ausstattung der Kommunen nötig.

Der BUGLAS fordert die Landesregierungen auf, die heutigen Beschlüsse zum Anlass zu nehmen bei der erwähnten resilienten digitalen Infrastruktur konsequent auf zukunftsfähige FttH-Netze zu setzen und in den Ländern



Ihr Ansprechpartner:


Manuel Weilbacher​


Bundesverband Glasfaseranschluss e. V.

Leiter Politik & Kommunikation

Invalidenstr. 91, 10115 Berlin


Mobil: +49 151 42815004

Linkedin: Manuel Weilbacher

Mail: weilbacher@buglas.de



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