Am 10.11.2016 ist das Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) in Kraft getreten. Aufgrund der unterschiedlichsten Anwendungsszenarien belassen die gesetzlichen Verpflichtungen bewusst einen weiten Ermessensspielraum für die Umsetzungspraxis.
Für ein einheitliches und ausgewogenes Vorgehen haben zahlreiche Betroffene aus Bund, Ländern und Gemeinden bereits frühzeitig um Handlungsempfehlungen und Erläuterungen gebeten. Das Ministerium hat daher zum Informationsaustausch und zur gemeinsamen Suche nach pragmatischen Lösungen bei Umsetzungsfragen die AG Digitale Netze eingerichtet.
Zu den Mitgliedern gehören neben dem BUGLAS auch die ANGA, Bitkom, Breko, vatm und eco auch die Ministerien BMVI, BMWi, BK, BNetzA, Gigabitbüro des Bundes und Vertreter aus Ländern und Kommunen.
Die AG soll:
- Empfehlungen aussprechen
- Fachkundige Grundlage schaffen
- Besteht aus länder- und branchenübergreifenden Verbänden und Experten
- Praxis-Empfehlungen werden zusammengetragen
- Hilfe für Rechtsanwender in komplexen Regelungen